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	<title>IT-weblog &#187; patente</title>
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	<description>All der tägliche Frust und Schweiß der IT-Branche</description>
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		<title>Zeit, Geld und Energie verschwendet durch Patente</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2011/09/zeit-geld-und-energie-verschwendet-durch-patente/</link>
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		<pubDate>Tue, 13 Sep 2011 11:13:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>
		<category><![CDATA[USA]]></category>

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		<description><![CDATA[Ja, genau, sag ich doch. Und viele andere auch. Patente machen keinen Sinn mehr, wenn sie wie in den USA so gesammelt, gehortet und wie Waffen verwendet werden. Es würden Zeit, Geld und Energie verschwendet, die besser in die Entwicklung neuer Technologien investiert werden sollten. Und das brauchen wir nun mal bitte nicht vom großen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ja, genau, sag ich doch. Und viele andere auch. Patente machen <a title="heise" href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/HTC-Patent-Streitigkeiten-stoeren-gesamte-Mobilfunkindustrie-1341668.html" target="_blank">keinen Sinn</a> mehr, wenn sie wie in den USA so gesammelt, gehortet und wie Waffen verwendet werden.</p>
<blockquote><p>Es würden Zeit, Geld und Energie verschwendet, die besser in die Entwicklung neuer Technologien investiert werden sollten.</p></blockquote>
<p>Und das brauchen wir nun mal bitte nicht vom großen Bruder zu übernehmen. Harmonisierung und Globalisierung bedeutet nicht, das man blind das schlechteste von allem zusammenmischt und Fortschritt nennt.</p>
<p>Schön so.</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=2242&amp;md5=7926609d70d440e7a063931a5224aa35" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Ab hier pervertiert sich was</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2011/01/ab-hier-pervertiert-sich-was/</link>
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		<pubDate>Mon, 10 Jan 2011 13:48:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>

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		<description><![CDATA[Erst lacht man, dann bleibt es einem im Halse stecken: IBM patentiert den Patentprozess! Die sind ja schon mit Abstand die fleißigsten Patenteinreicher, aber das ist nun unanständig. Kleine Firmen können ohne Anwalt bald keinen klick mehr im Netz entwickeln. Könnte ja jemand schon in seinem Patente-Portfolio haben. Hoffentlich bricht dieses (Patent-)System restlos in sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Erst lacht man, dann bleibt es einem im Halse stecken: <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/IBM-patentiert-den-Patentprozess-1166251.html" target="_blank">IBM patentiert den Patentprozess</a>!</p>
<p>Die sind ja schon mit Abstand <a href="http://www.golem.de/1101/80612.html" target="_blank">die fleißigsten</a> Patenteinreicher, aber das ist nun unanständig. Kleine Firmen können ohne Anwalt bald keinen klick mehr im Netz entwickeln. Könnte ja jemand schon in seinem Patente-Portfolio haben. Hoffentlich bricht dieses (Patent-)System restlos in sich zusammen, ich helfe auch gerne beim schubsen.</p>
<p>Schade drum.</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=1862&amp;md5=96328f40bf7a1725c23277451ac7cc6a" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Softwarepatente &#8211; wie du mir so ich dir</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2010/11/softwarepatente-wie-du-mir-so-ich-dir/</link>
		<comments>http://www.it-weblog.de/2010/11/softwarepatente-wie-du-mir-so-ich-dir/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 25 Nov 2010 12:23:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>
		<category><![CDATA[Software]]></category>

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		<description><![CDATA[Mein Mitleid gegenüber Facebook hält sich in Grenzen, wenn ich diese typische Nachricht lesen muss: Facebook verletzt angeblich Patente des Preisvergleichsdienstes Priceline. Dabei geht es um anonyme Nutzerkommunikation und die Rechteverwaltung bei der Veröffentlichung von persönlichen Informationen. Denn nur einen Tag zuvor liest man Facebook selbst als Patentanmelder: Das Online-Netzwerk Facebook hat das englische Wort [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mein Mitleid gegenüber Facebook hält sich in Grenzen, wenn ich <a href="http://www.golem.de/1011/79681.html">diese typische Nachricht</a> lesen muss:</p>
<blockquote><p>Facebook verletzt angeblich Patente des Preisvergleichsdienstes Priceline. Dabei geht es um anonyme Nutzerkommunikation und die Rechteverwaltung bei der Veröffentlichung von persönlichen Informationen.</p></blockquote>
<p>Denn nur einen Tag zuvor <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Facebook-laesst-Face-als-Marke-schuetzen-1141619.html">liest man</a> Facebook selbst als Patentanmelder:</p>
<blockquote><p>Das Online-Netzwerk Facebook hat das englische Wort &#8220;Face&#8221; (Gesicht) in den USA als Marke schützen lassen.</p></blockquote>
<p>Also haben die mal schön beide Seiten der Medaille kennen gelernt. Letztendlich tauschen beide ihre Patentansprüche aus, die Anwälte verdienen sich wieder mal eine güldene Koksnase und der kleine Surfer, Blogger oder Freewareentwickler bibbert weiter im <strong>Rechtsfreien Raum Patentrecht</strong>.</p>
<p>Schade drum!</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=1842&amp;md5=6fa1fdbfbfd78556fe5ec367c6503acb" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Komplett-Backup patentiert?</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2009/08/komplett-backup-patentiert/</link>
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		<pubDate>Fri, 28 Aug 2009 07:01:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>
		<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>

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		<description><![CDATA[Was das Patentrecht gerade in der Presse so hergibt ist nicht sehr rühmlich. Jeder simple Vorgang ist von unbekannten Wegelagerern patentiert worden, die nur abwarten bis die Großen etwas ähnliches einsetzen. Und wenn der Happen unwiederstehlich lecker groß ist, dann schnappt die Patent-Falle zu und es wird auf viele Millionen geklagt. Eine Belohnung fürs nichts-tun. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was das Patentrecht gerade <a href="http://www.heise.de/newsticker/Kleine-US-Firma-verklagt-Dutzende-IT-Unternehmen--/meldung/144413">in der Presse</a> so hergibt ist nicht sehr rühmlich. Jeder simple Vorgang ist von unbekannten Wegelagerern patentiert worden, die nur abwarten bis die Großen etwas ähnliches einsetzen. Und wenn der Happen unwiederstehlich lecker groß ist, dann schnappt die Patent-Falle zu und es wird auf viele Millionen geklagt. Eine Belohnung fürs nichts-tun.</p>
<p>Wieder ein Grund mehr, das Patentrecht grundlegend zu reformieren und nicht jeden Patenthype aus USA in der EU oder Deutschland zu importieren. Patente auf Software, Geschäftsmodelle oder Natur braucht kein Mensch. Sowas macht einen immer mehr zum Pirat.</p>
<p>Schade drum.</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=1578&amp;md5=a80432cdee043893d50fde1b63630c3e" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Null Schöpfungshöhe &#8211; kein Patent</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2009/07/null-schopfungshohe-kein-patent/</link>
		<comments>http://www.it-weblog.de/2009/07/null-schopfungshohe-kein-patent/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 08 Jul 2009 07:04:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[Amazon]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>

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		<description><![CDATA[Was Amazon sich da ggf. patentieren lassen will, ist das Papier nicht wert. Werbung soll kontextsensitiv neben Text eingeblendet werden. Das haben wir im Web seit Jahrzehnten. Und das nun übertragen auf ein eBook ist nur eine simple Transformation, keine Weiterentwicklung. Sowas gehört sicher nicht in einen Patentantrag. Schade drum.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was Amazon sich da ggf. <a href="http://www.golem.de/0907/68218.html">patentieren</a> lassen will, ist das Papier nicht wert. Werbung soll kontextsensitiv neben Text eingeblendet werden. Das haben wir im Web seit Jahrzehnten. Und das nun übertragen auf ein eBook ist nur eine simple Transformation, keine Weiterentwicklung. Sowas gehört sicher nicht in einen Patentantrag.</p>
<p>Schade drum.</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=1552&amp;md5=1480b77eb0a42bd3ce34d943ae976efd" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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	</item>
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		<title>Wird die Schublade patentierbar?</title>
		<link>http://www.it-weblog.de/2007/11/wird-die-schublade-patentierbar/</link>
		<comments>http://www.it-weblog.de/2007/11/wird-die-schublade-patentierbar/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 22 Nov 2007 12:13:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kai</dc:creator>
				<category><![CDATA[/dev/law]]></category>
		<category><![CDATA[handy]]></category>
		<category><![CDATA[patente]]></category>
		<category><![CDATA[schublade]]></category>

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		<description><![CDATA[So richtig neu ist diese Idee ja nun auch nicht: Handy-Display lässt sich nach hinten verschieben Viele Handys haben doch schon so ein Display zum Aufschieben, ob da nun eine Zahlentastatur oder ein Keyboard mit Buchstaben kommt, ist doch Banane. Aber da ja der Wert von Firmen in der Einheit Patente-pro-Jahr gezählt wird, freuen sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>So richtig neu ist diese <a href="http://www.golem.de/0711/56130.html">Idee</a> ja nun auch nicht:</p>
<blockquote><p>Handy-Display lässt sich nach hinten verschieben</p></blockquote>
<p>Viele Handys haben doch schon so ein Display zum Aufschieben, ob da nun eine Zahlentastatur oder ein Keyboard mit Buchstaben kommt, ist doch Banane. Aber da ja der Wert von Firmen in der Einheit <em>Patente-pro-Jahr</em> gezählt wird, freuen sich die Investoren sicher über ein Luftpatent mehr im Portfolio.</p>
<p>Schade drum.</p>
 <p><a href="http://www.it-weblog.de/?flattrss_redirect&amp;id=1165&amp;md5=ef720981bccde3215104e3adc5b30118" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.it-weblog.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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