IT-weblog

All der tägliche Frust und Schweiß der IT-Branche

Domain-‚Recht‘

Trauriges Ende des Internets. Jeder mahnt jeden ab wegen sinnloser Namensähnlichkeiten. Metro AG gegen metrosexuelle, gegen U-Bahn Fanseiten. Warum nicht noch den Film Metropolis aufkaufen?
Schade drum.

3 Kommentare

  1. tja, und Superman, der alte Patent- und Namensrecht-Verletzer, darf dann auch wegen Metropolis löhnen… 😉

  2. Im Fall KanzlerSchroeder.de klagte das Bundespresseamt (Bundesregierung) gegen einen Bürger wegen Domain KanzlerSchroeder.de. Eine einstweilige Verfügung versprach 6 Monate Haft oder 250.000 Ordnungsgeld, falls der Beklagte die Domain nicht aufgibt. Ein Vergleich zwischen der Parteien wurde erreicht. Das Bundespresseamt musste die Freiheit von 5 Domains vertraglich garantieren, um diese Domain KanzlerSchroeder.de zu erhalten, die seit über 6 Monaten zu keine Inhalte führt.

    Worauf beziehen Findulinchen.de und Findulin.de Ihre Rechte im GG ?
    1) Findulinchen.de Artikel: Art. 5 GG : Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensurverbot; Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre
    2) Findulin.de Bundesregierung:
    Art. 62: Zusammensetzung
    Art. 63: Wahl und Ernennung des Bundeskanzlers
    Art. 64: Ernennung und Entlassung der Bundesminister
    Art. 65: Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers, Ressortprinzip, Geschäftsordnung der Bundesregierung
    Art. 65a: Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte
    Art. 66: Unvereinbarkeiten
    Art. 67: Konstruktives Mißtrauensvotum
    Art. 68: Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages
    Art. 69: Stellvertreter des Bundeskanzlers, Ende der Amtszeit

    Was will die BUNDESREGIERUNG MIT FINDULIN.DE ?
    In eine Infokampagne wirbt die Bundesregierung für die Freiheit der Sprache im Internet unter der Losung „Deutschland schreibt sich mit .de“ und „Internet für alle“. Im Widerspruch dazu ist Findulin jedoch auch eine Handelsmarke Nr. 000130118054.7 geschützt für die Handelskasse 03 09 10

    Was ist wichtiger ? die Verfassung oder die Handelsmarke ?

    Soll demnächst Findulin.de nur in den Felder dieser Klasse ihre Politik proklamieren oder darf Findulin.de auch zu anderen Fragen Stellung nehmen ?

    Soll Findulinchen.de : Karikatur von Findulin.de genauso wie KanzlerSchroeder.de zensiert werden ?

    FAZIT FÜR DAS „DOMAIN-RECHT“

    Ein Amt hat keine Persönlichkeit
    Persönlichkeitsrecht ist nicht übertragbar

  3. Tja, Domain’recht‘ ist wohl so eine Sache.

    Bei so mancher Meldung macht Internet einfach keinen Spaß mehr. 🙁

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